Allgemeine Geschäftsbedingungen der spirito GmbH

Stand: 14. Februar 2007  

01. Allgemeines 

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der spirito GmbH. Fremde Vertragsbe­dingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn dies schriftlich durch die spirito GmbH bestätigt wurde. Vertragspartner des Kunden ist die spirito GmbH, Kleinewefersstraße 1, 47803 Krefeld.

02. Angebote, Preise und Zahlungsbedingungen

Angebote verstehen sich für 14 Tage freibleibend und zuzüglich des regulären Umsatzsteuersatzes und eventueller sonstiger gesetzlichen Abgaben. Die spirito GmbH ist berechtigt, ange­messene Abschlagszahlungen zu fordern (in der Regel 33% des Auftragswertes). Alle Nutzungsentgelte sind sofort nach Erhalt der Rechnung ohne Abzüge zur Zahlung fällig. Gebühren von Dritten die bei Auslandsüberweisungen oder ge­schei­ter­ten Last­schrift­ver­fahren anfallen, sind vom Kunden zu tragen. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen ist die spirito GmbH auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 5 % über dem Basiszinssatz zu berechnen. Im Verzugsfall ist die spirito GmbH berechtigt, die Inter­net-Präsenz des Kunden sofort zu sperren. Zur Wiederaufnahme akzeptiert der Kunde eine Reaktivierungspauschale von 20 EUR.

03. Hosting

Hostingangebote unterliegen einer Beschränkung hinsichtlich Datentransfer und Speicherplatz. Für den Fall, dass die Beschränkungen überschritten werden, ist die spirito GmbH berechtigt, einen angemessenen Vorschuss zu verlangen. Die Grundgebühren werden mindestens für einen Monat im voraus berechnet. Die Kosten werden per Lastschriftverfahren durch die spirito GmbH eingezogen, wenn nichts anderes vereinbart wurde.

04. Dienstleistung und Support

Es gilt ein Stundensatz von 80 EUR, wenn die Tätigkeiten nicht durch ein spezifiziertes und durch die spirito GmbH an­ge­nom­men­es Angebot geregelt sind.

05. Nutzungsrecht von Software

Der Kunde kann nur ein Nutzungsrecht an der von der spirito GmbH entwickelten Software (insbesondere des «dado»-Applica­tion-Servers) erwerben. Wird keine spezifizierende vertragliche Regelung getroffen, handelt es sich um ein einmaliges und kon­textbezogenes Nutzungsrecht. Die Software wird nicht im Quellcode ausgeliefert, sondern nur im ausführbaren Objektcode. Der Kunde erwirbt keinerlei Rechte zur Veränderung und zum Weitervertrieb der Software.

06. Abnahme von Leistungen

Die Leistung der spirito GmbH bedürfen der Abnahme. Abnahme ist die Bestätigung des Auftraggebers, dass die Leistung erbracht worden ist und im Wesentlichen mit den vertraglichen Anforderungen übereinstimmt. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn nicht der Auftraggeber innerhalb von sechs Wochen nach Ablieferung des Werkes erklärt, dass er die Leistungen nicht als ver­tragsgemäß anerkenne, und die nicht vertragsgemäße Ausführung des Werkes spezifiziert.

07. Veröffentlichte Inhalte

Mit der Übermittlung der Webseiten stellt der Kunde die spirito GmbH von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Eine Nutzung für Erotikangebote und ähnliche Inhalte ist unzulässig. Es ist nicht möglich, dass spirito GmbH eine eingehende Prüfung für den Fall vornimmt, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder un­berechtigt erhoben werden. Der Kunde erklärt sich daher damit einverstanden, dass der Zugriff für den Fall seitens spirito GmbH gesperrt wird, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der ver­öffentlichten Dokumente bzw. Programme ist. Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, ist die spirito GmbH berechtigt, sofort den Zugriff zum gesamten Angebot zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das glei­che gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht verstoßen könnten.

08. Haftung

Für unmittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn durch technische Probleme und Störungen innerhalb des In­ternet, die nicht im Einflussbereich der Firma spirito GmbH liegen, übernimmt die spirito GmbH keine Haftung. Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt. Es sei denn, die spirito GmbH handelte vorsätzlich oder grob fahrlässig. Bei einem Verstoß der Internetseiten des Kunden gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten haftet der Kunde der spirito GmbH auf Ersatz allen hieraus entstehenden direkten und indirekten Schadens, auch Vermögensschadens. Die spirito GmbH übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internetseiten des Kunden, es sei denn, die spirito GmbH handelte vorsätzlich oder grob fahrlässig. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haftet die spirito GmbH nur bei Vorsatz und bis zur Höhe des Auftragswertes.

09. Eigenwerbung

Der Kunde erteilt der spirito GmbH die Erlaubnis, zu Werbezwecken auf ein abgeschlossenes Projekt mit dem Kunden zu ver­weisen. Darin eingeschlossen ist die Erlaubnis, sogenannte Screenshots und Verweise zu der Projektadresse im Internet auf dem Internetauftritt und Werbematerialien (z.B. Prospekte, Produktblätter, CD) der spirito GmbH zu veröffentlichen. Die spirito GmbH verpflichtet sich, keine vertraulichen Informationen weiterzugeben.

10. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt der Vertrag samt aller übrigen Bestimmungen gültig. Die beanstandete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt.

11. Anzuwendendes Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen ist Duisburg.